An alle Mitglieder, Gönner und Sympathisanten der SD

Jetzt erst recht!! Alle Schweizer BürgerInnen müssten nun am Eidgenössischen Feldschiessen teilnehmen. Es steht die Freiheit von Waffenbesitz der ehrlichen und pflichtbewussten SchweizerInnen auf dem Spiel. Denn in den nächsten Jahren, steht die von Linken, Grünen, kirchlichen Parteien und Organisationen lancierte Volks-initiative (Schutz vor Waffengewalt) zur Abstimmung an. Die Befürworter der Initiative wollen nicht etwa die Kriminalität bekämpfen, sondern das anständige Volk entwaffnen. Die meisten Vergehen an Leib und Leben, werden nicht mit unseren Sturmgewehren begangen, sondern mit anderen Waffen, die meistens von Aus-ländern benutzt werden. Zeigen wir anständige BürgerInnen, dass es auch anders geht!!!! Sturmgewehre in friedlichen Händen, bedeuten keine Gefahr. Helfen Sie mit, unsere Tradition vor den Gegnern zu verteidigen. Nehmen Sie mit Ihren Familien, Freunden und Bekannten an diesem Fest teil. Für jede Schützin und jeden Schützen, gibt es gratis eine Bratwurst.

Gut Schuss!

Schweizer Demokraten treffen sich im Seeland:

Schützenhaus 3252 Worben (an der Hauptstrasse signalisiert)

Schiesszeiten:

Freitag 04. Juni 18.00 bis 20.00

Samstag 05. Juni 09.00 bis 12.00   16.00 bis 20.00

Sonntag 08. Juni 09.00 bis 12.00

Mit patriotischen Grüssen

Andreas Beyeler

SD Kantonalpräsident Bern

SD sind für den Erhalt von Grünflächen

Die Mitte Januar 2010 vom Gemeinderat veröffentlichte Absicht einer Überbauung des Mittelfeldes lehnen die Schweizer Demokraten (SD) der Stadt Bern vehement ab. Sie sind der Meinung, Bern brauche auch noch unverbaute Felder und Grünflächen. Ausgerechnet das Grüne (sic!) Bündnis gab mit seinem Vorstoss vom 28. Juni 2007 den Anstoss für diese erneute Vorlage. Bekanntlich hat im Jahr 2004 hatte das Berner Stimmvolk eine identische Vorlage abgelehnt.

Nach den monströsen Einzonungen im Westen Berns sowie den Entwicklungsschwerpunkten "Ausserholli-gen" und "Wankdorf" fordern die Schweizer Demokraten (SD) einen Marschhalt in der teils grössenwahnsin-nigen städtischen Wachstumspolitik, die von nachhaltiger Entwicklung weit entfernt ist. Mit dem Postulat von SD-Stadtrat Robert Meyer für ein zwölfmonatiges Baumoratorium kann unter anderem die im Eiltempo fort-schreitende Verbetonierung der letzten Grünflächen verhindert werden.

Freundliche Grüsse

Schweizer Demokraten

Stadtsektion Bern

Motion Robert Meyer / Dieter Beyeler, Schweizer Demokraten (SD) 2.12.2009

Im Ausland sind sie teilweise schon im Einsatz; und auch in Bern gibt es politische Kreise, die den Einsatz von Wahlcomputern anregen. Die Rede ist hier nicht (nur) von den noch relativ utopischen Ideen wie Abstimmen per Internet oder per SMS, sondern auch vom Einsatz von sog. Wahlmaschinen (Computern) bei der herkömmlichen Urnenwahl, wie er z. B. in den USA in einigen Bundesstaaten stattfindet (statt des Einwurfs eines Wahlzettels macht der Wähler im Wahllokal eine Eingabe in einen Computer). Befürworter behaupten zu Unrecht, solche Systeme könnten missbrauchssicher sein. Dabei übersehen sie, dass ein grundlegendes Prinzip von demokratischen Wahlen und Abstimmungen jenes der Transparenz der Wahl und der Ermittlung des Wahlresultats ist. Das deutsche Verfassungsgericht hat sich kürzlich mit dieser Problematik beschäftigt. Es genügt keineswegs, dass Wahlcomputer soweit sicher sind, dass der Bürger sie nicht überlisten (z. B. 2 x wählen) kann. Viel wichtiger und entscheidend ist, dass nicht staatliche Organe oder einflussreiche Parteien (mit Hilfe von Software-Experten) das Wahlresultat manipulieren können. Der Bürger muss nachverfolgen können (wie dies bei der Urnenwahl der Fall ist), dass seine Stimme zählt. Nur diese Transparenz verleiht einer Wahl Legitimität. Diese Transparenz ist, da sind sich das deutsche Verfassungsgericht, Wahl- und Computerexperten einig, nur durch das bisherige Papierverfahren möglich. Ein eminenter Schutz vor Wahlmanipulationen bietet zudem das schweizerische System der Wahlausschüsse mit Mitgliedern aus allen Parteien. Bei der Computerwahl fielen diese Faktoren weg eine Wahlmaschine ist für Bürger und Wahlausschussmitglieder eine Black Box . Dieser grundsätzliche Mangel von elektronischen Wahlprozeduren kann weder heute noch in Zukunft beseitigt werden (ausser man würde was niemand fordert auf ein anderes wichtiges Prinzip, das Wahlgeheimnis, verzichten). Auf Grund dieser Überlegungen fordern die Motionäre, der Einsatz von allen elektronischen Wahlmethoden (wie Wahlcomputer, Wahl per Internet oder per SMS etc.) grundsätzlich in der Stadt Bern nicht zuzulassen und für die Zukunft auszuschliessen.

Bern, 4. Dezember 2008

Robert Meyer  Dieter Beyeler 

Schweiz bekennt sich zu klaren Werten

Die klaren Ergebnisse der heutigen Abstimmungen setzen Zeichen. Ein Zeichen für unsere christlich-abendländische Kultur, für unsere Armee und gegen eine Islamisierung und Extremismus. Unterstützung erhält die Schweiz auch aus dem Ausland. Das Schweizer Volk hat sich mit einer überdurchschnittlichen Abstimmung- und Wahlbeteiligung zu unseren Werten bekennt. Die GSoA-Initiative, die zu einer Schwächung der Schweizer Armee und zu grossen Verlusten an Arbeitsplätzen geführt hätte, wurde vom Schweizer Volk klar abgelehnt. Ebenfalls eindeutig haben sich die Schweizer und Schweizerinnen für unsere Kultur und gegen die Auswüchse des politischen Islams und seinen Minaretten entschieden. Sie liessen sich durch die Lügen und Zensuren der Linken und falschen Wirtschaftlern nicht manipulieren. Doch trotz des deutlichen Volksentscheids, politisiert die Linke völlig am Volk vorbei und will das demokratische Resultat nicht hinnehmen. Sie glauben, dass man ein Verbot von Minaretten nicht umsetzen darf und warnen vor völlig unwahrscheinlichen wirtschaftlichen Sanktionen. In vielen europäischen Ländern, wie Österreich, den Niederlanden und Italien, wird das Ergebnis sehr positiv aufgenommen. Selbst in der Regierungspartei von Nicolas Sarkozy wurden Sympathien geweckt. Für diverse Parteien im Ausland nimmt die Schweiz eine Vorbildrolle im Umgang mit dem Islam ein. Zurecht kann man das Geschehen am heutigen Tag, als eines der erfolgreichsten und erfreulichsten politischen Ereignisse der letzten Jahre in der Schweiz bezeichnen. Endlich bekennt man sich wieder zu klaren Werten!

Robert Meyer (Schweizer Demokraten SD)

Postulat:

Gemeinderat befürwortet Verbot von Anti-Minarett-Plakaten in Bern ? Zensur begräbt Demokratie!

Der Gemeinderat von Bern empfiehlt der APG (Allgemeinen Plakatgesellschaft) auf den Aushang des umstrittenen Anti-Minarett-Plakats zu verzichten (siehe seine Pressemitteilung vom 14.10.2009).

Der Postulant fordert:

Im Sinne der Meinungsäusserungsfreiheit hat der Gemeinderat seine Empfehlung an die APG (Allgemeine Plakatgesellschaft) zu überdenken und auf eine Empfehlung zu verzichten.

Begründung:

Bis anhin war es immer noch Sache der politischen Parteien und Abstimmungskomitees, wie und mit welchen Plakatsujets sie in einem Abstimmungskampf werben. Neuerdings nimmt sich eine nicht vom Volk gewählte Institution wir die Eidg. Kommission gegen Rassismus (EKR) das Recht heraus, das Verbot von missliebigen Plakaten zu empfehlen - ein in der schweizerischen direkten Demokratie meines Wissens beispielloser Vorgang! Der Gemeinderat von Bern schliesst sich dieser Haltung kritiklos an. Er offenbart damit eine bedenkliche Haltung zu den Werten der Demokratie und der freien Meinungsäusserung.

Das umstrittene Plakat verletzt selbst nach Meinung der EKR nicht das Gesetz und kann auch nicht als rassistisch bezeichnet werden. Mangels solcher Befunde wird halt ein neuer Verbotsgrund erfunden (?Hass fördernde Agitation?, ?Gefährdung des sozialen und öffentlichen Friedens?). Die EKR selbst bemühte zudem den Begriff ?Gefährdung des religiösen Friedens?; notabene ein aus der Zeit des Kulturkampfes, d. h. der Spannungen zwischen Reformierten und Katholiken stammende Begriff, der nun plötzlich auf eine nicht hier ansässige, sondern eingewanderte Religion angewandt wird. Dies sind einseitige politische Wertungen. Angesichts der Tendenz des Islams sich als allein-selig-machende Religion zu sehen und seines Anspruchs auf Verbreitung seiner gesellschaftlich-sittlichen Normen könnte man diese Befunde auch auf der Gegenseite orten! Der deutsch-israelische Journalist Hendryk M. Broder bezeichnet denn auch das Plakat als ?eine Untertreibung?.

Schliesslich versteigt sich der Gemeinderat sogar dazu, den ?Anstand und Respekt gegenüber Andersdenkenden? zu bemühen, wobei er diese Haltung offenbar gegenüber einer hier eingewanderten moslemischen Bevölkerung anmahnt, während er selbst gegenüber dem politischen Gegner diese Werte sträflich negiert! Im weitern behauptet der Gemeinderat, das Plakat ?verunglimpfe und diffamiere pauschal eine Minderheit?. Sicherlich warnt das Plakat in deutlicher Bildsprache vor einer Gefahr; von Verunglimpfung und Diffamierung kann ich darin aber nichts erblicken.

Ob ein Plakat, insbesondere ein politisches Plakat verboten oder boykottiert werden soll, darf sich alleinig am Gesetz orientieren und sicherlich nicht im Entscheid herrschenden politischen Parteien liegen, ansonsten diese jederzeit - eine Begründung findet sich immer - die Anliegen der Minderheit zensurieren kann, was die direkte Demokratie ad absurdum führen würde.

Bern, 15. Oktober 2009

Robert Meyer (SD)

Leserbrief: Walter Brunner, Kreisrichtersuppleant, Unterseen

Parkplätze im " Grüt " Unterseen sind eventuell nicht rechtens

Wie ich vernommen habe plant die Einwohnergemeinde Unterseen im ? Grüt ? einen Parkplatz zu erstellen. Hierzu wird wiederum unverbautes Land ohne Ersatzmassnahme vernichtet. Gemäss Kantonsverfassung Art. 31-33 und daraus folgender Gesetzgebung hat der Kanton Bern die Pflicht eine entsprechende festgeschriebene Grösse an Fruchtfolgeflächen in Reserve zu halten. Schon heute hat der Kanton zuwenig dieser Flächen, hält also weder Verfassung noch Gesetz ein. Besagter Standort im Grüt erfüllt die Voraussetzungen als Fruchtfolgefläche ausgeschieden zu sein. In der Herbstsession 2009 des Grossen Rates in Bern, wurden mehrere Motionen zum Thema Fruchtfolgeflächen behandelt und überwiesen. (Erfassung, Schutz vor Einzonung, Überbauung und Versiegelung). Möglicherweise ist dadurch das Vorhaben der Gemeinde Unterseen tangiert. Um einer Widerrechtlichen Situation zuvorzukommen ist vorher dringend abzuklären ob eine Einzonung und Überbauung überhaupt rechtens sei. Die Einwohnergemeinde Unterseen ist aufgerufen zur Sicherheit die gleiche Grösse an Landfläche anderswo als Realersatz auszuzonen. Vielleicht wäre es Sinnvoll den Boden nicht zu versiegeln. Bis zur sicheren Abklärung des Sachverhalts müsste der Regierungsstatthalter eine Bewilligung von Amtes wegen sein lassen.

Namens der Partei Schweizer Demokraten ? Berner Oberland ergeht eine Anfrage mit der Bitte um rechtliche Prüfung auch an höhergelagerte Stellen!

Robert Meyer ist für die SD im Berner Stadtrat im Einsatz.

Hier zwei brandaktuelle Eingaben: Wann endlich wieder Armee-Défilées in Bern? Bekanntlich hat der Stadtrat vor geraumer Zeit Bern zur «entmilitarisierten Stadt» erklärt und Armee-Défilées in Bern verboten. Dieser damalige Entscheid ist schon von der Kompetenzenteilung her fragwürdig, ist es doch nicht an einem städtischen Parlament, einer eidgenössischen Institution wie der Armee Vorschriften zu machen. Zudem ist die Schweizer Armee ? man muss kein Militärfanatiker ein, um dies zu erkennen ? eine tragende Säule der Eidgenossenschaft. Wie in jedem Land darf und soll die Armee sich der Bevölkerung präsentieren, und dies insbesondere in der Bundesstadt. Die früheren Armee-Défilées sind manchem Teilnehmer und Zuschauer in guter Erinnerung. Der Postulant fordert deshalb: Auf den damaligen Entscheid ist zurückzukommen und Armee- Défilées sind in Bern wieder zuzulassen.

Stadt Bern: Der traditionelle SD Dienstags- Höck findet weiterhin an jedem letzten Dienstag des Monates um 19.30 Uhr im Rest. Bahnhof-Süd in Bümpliz-Süd statt. Alle Mitglieder und Freunde sind herzlich eingeladen, dort zu erscheinen und in geselligem Rahmen auch Anregungen für die politische Arbeit einzubringen. Sie finden dieses Restaurant wie folgt: Entweder mit der S-Bahn zum Bahnhof Bümpliz-Süd. Oder mit dem Bümplizer Bus Nr. 13 bis Bushaltestelle «Bachmätteli», von dort 10 Gehminuten.

• Auf wessen Geheiss werden obgenannte Aktionen durchgeführt? (Ursprüngliche Herkunft, nicht Motionen von fehlgeleiteten Mitläufern!)           
• Auf welcher rechtlichen Basis, oder Übereinkunft stehen sie?        (Nato/EU/ Schengen-Recht)                                                                           
• Ich verlange eine klare Deklaration, dass eine Waffenabgabe freiwillig ist! Wird dies auch genügend deutlich gekennzeichnet sein?                     (Auch auf dem Abgabeplatz). Wurde genügend vorgesorgt?                         
• Werden sämtliche eingezogenen Waffen vernichtet? Wird vor Ort auch genügend und ausdrücklich darauf hingewiesen?                                 
• Historische-, antike-, wertvolle Waffen, Museums-  und Sammlerstücke gehören nicht in den Schredder! Wie beugt der Kanton dieser Barbarei vor?                                                                                           
• Werden Experten und Sachverständige vor Ort geladen um obgenannter   Barbarei entgegenzuwirken? Wenn nein, warum nicht?                                
• Persönliche Anmerkung zum Schluss für Abgabewillige. Wenden Sie Sich persönlich an Sachverständige, Experten und Waffenhäuser, dann gibt?s   womöglich wenigstens einen Erlös!

Mit freundlichen Grüssen

Walter Brunner

SD Präsident BEO

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